Ein gallisches Dorf namens Federal Reserve

Tag für Tag ähnelt die US-Notenbank (Fed) immer mehr dem gallischen Dorf aus dem berühmten Comic „Asterix“. Ein Dorf, das bis 2019 in jedem Comic mit folgenden Worten vorgestellt wurde: „Ganz Gallien ist von den Römern besetzt ... Ganz? Nein! 

Ein Dorf unerschütterlicher Gallier leistet den römischen Invasoren noch immer Widerstand.“ Heute verkörpert Jerome Powell die Rolle des Asterix, die Rolle des Eindringlings übernimmt das MAGA-Amerika mit Donald Trump in der Rolle des Cäsar.

Zielscheibe: Fed-Gouverneurin Lisa Cook

Der jüngste Angriff zielt auf Lisa Cook, Gouverneurin der US-Notenbank, ab. Ihr wird vorgeworfen, bei der Beantragung von privaten Immobilienkrediten betrogen zu haben. Die Gouverneurin weist die Beschuldigung zurück und bringt den Fall vor Gericht. Nun muss entschieden werden, ob der angeführte Grund als „gerechtfertigt“ gilt – der einzige zulässige Grund, aus dem der US-Präsident ein Mitglied des Federal Reserve Board abberufen darf. Zuvor war Fed-Chef Jerome Powell wegen der Renovierungsarbeiten am Hauptsitz der Notenbank kritisiert worden. Diese galten manchen als übermäßig kostspielig.

Nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten vom Mai dieses Jahres, durch das die Befugnisse des US-Präsidenten gegenüber Regierungsbehörden erweitert wurden, stellt die Fed eine Ausnahme dar. Sie ist die einzige Behörde, deren Mitglieder nicht vom Präsidenten entlassen werden können, es sei denn, es liegt ein „triftiger Grund” vor. Was genau darunter zu verstehen ist, wurde jedoch nicht definiert.

Unabhängigkeit mit historischen Wurzeln

Die Unabhängigkeit der Fed ist das Ergebnis eines schrittweisen Prozesses. Dieser begann 1935 mit der Trennung vom Finanzministerium und wurde 1951 mit dem Ende der Monetarisierung von Staatsschulden gefestigt. Ein Instrument, das während des Zweiten Weltkriegs zur Finanzierung der Kriegsanstrengungen und anschließend für den Wiederaufbau weit verbreitet war. Unabhängigkeit bedeutet jedoch nicht, dass man sich dem Druck der Regierung vollständig entziehen kann. Dies zeigen die Präsidentschaften von Johnson und Nixon in den 1960er und 1970er Jahren.

Trumps Strategie und das türkische Warnsignal

Ungeachtet der Bemühungen von Donald Trump, die Fed unter seine Kontrolle zu bringen, spielt der Zeitplan für die Neubesetzung der Fed-Mitgliederposten zu seinen Gunsten. Im Jahr 2026 wird er einen neuen Präsidenten ernennen und damit seinen Einfluss vergrößern. Trump möchte auf die Institution Einfluss nehmen, um die Zinssätze zu senken und somit möglicherweise die Kosten der Verschuldung des stark defizitären und hoch verschuldeten amerikanischen Staates zu reduzieren, selbst wenn dies katastrophale Folgen haben könnte.  Das Beispiel der Türkei spricht für sich. Erdogan hat die Zentralbank seit 2019 unter seine Kontrolle gebracht und die wirtschaftlichen Folgen ließen nicht lange auf sich warten: galoppierende Inflation und eine massive Abwertung der türkischen Lira, was den Anstieg der Importpreise noch weiter anheizt. All diese Folgen könnten auch die US-Wirtschaft belasten, wenn das Dorf der Fed von MAGA-Amerika erobert würde.