Angesichts der innerhalb eines Jahres anstehenden Wahlen zum Repräsentantenhaus trat die Regierung Kishida, die mit anhaltend niedrigen Umfragewerten zu kämpfen hatte, zurück und übertrug dem japanischen Premierminister Shigeru Ishiba die Aufgabe, verlorenen Boden für die Liberaldemokratische Partei (LDP) zurückzugewinnen.
Trotz seiner anfänglichen Popularität, insbesondere in den ländlichen Wahlkreisen, hat Ishibas Unterstützung seit seinem Amtsantritt jedoch stetig abgenommen. Dies gipfelte in einem überraschenden Wahlergebnis, bei dem die LDP weder als Einzelpartei noch in einer Koalition eine Mehrheit erringen konnte.
Die jüngsten Parlamentswahlen, die für die Regierungspartei eine große Herausforderung darstellten, endeten in einem Szenario, das nur wenige erwartet hatten. Analysten führen den zweifelhaften Umgang der LDP mit einem Skandal um politische Gelder im Zusammenhang mit der Fraktion des ehemaligen Premierministers Shinzo Abe als einen der Faktoren an, die dazu beigetragen haben. Das Hauptproblem scheint jedoch die weit verbreitete Unzufriedenheit mit der steigenden Inflation zu sein – ein Gefühl, das sich in den Wahltrends weltweit widerspiegelt.
Japan am politischen Scheideweg
Angesichts der politischen Instabilität in Japan wird die Notwendigkeit einer gezielten Reaktion immer deutlicher – insbesondere, wenn es um die Belange der unteren Einkommensgruppen geht. Premierminister Ishiba hat sich zwar zunächst geweigert zurückzutreten, hat aber geschworen, die Verantwortung für das Wahlergebnis zu übernehmen, indem er sein Amt pflichtbewusst ausübt. Doch angesichts der bevorstehenden kritischen Wahlen zum Abgeordnetenhaus dürfte die Aufrechterhaltung einer stabilen Regierung unter den derzeitigen Bedingungen ein schwieriges Unterfangen sein.
Das Land steht nun an einem Scheideweg mit drei möglichen Optionen: eine Koalitionsregierung mit einer Oppositionspartei, eine Minderheitsregierung oder eine Koalition der Verfassungsdemokratischen Partei Japans (CDPJ) mit anderen Oppositionsparteien. Angesichts der erheblichen politischen Diskrepanzen zwischen diesen Oppositionsparteien scheint die Wahrscheinlichkeit einer vereinigten Opposition gering zu sein.
Eine Entscheidung über die neue Regierung wird noch in diesem Monat erwartet – inmitten der anhaltenden Marktinstabilität. Seit August sind die Marktentwicklungen unvorhersehbar. Dieser Trend dürfte bis zur Bildung einer stabilen Regierung anhalten.
Die Kapitalmärkte reagierten negativ auf die von der DPJ zwischen 2009 und 2012 verfolgte Politik. Die Aussicht auf eine Machtübernahme durch Oppositionsparteien wie die CDPJ hat daher Bedenken hinsichtlich einer möglichen Risikoaversion der Märkte geweckt. Sollte hingegen die LDP am Ruder bleiben, könnte sich der Fokus der Kapitalmärkte allmählich auf die Suche nach unterbewerteten Assets und die Würdigung solider Unternehmensperformance verlagern.