Europa wurde aus der Not geboren, und in der Not blüht es auf, vor allem wenn Frankreich und Deutschland sich darauf einigen, die Führung zu übernehmen.
Beide Länder überquerten den Rubikon und vereinbarten EU-Transfers in Höhe von 500 Milliarden Euro an Sektoren und Regionen, die am stärksten vom Virus betroffen sind. Die Mittel werden als Teil des mehrjährigen EU-Haushalts verwaltet und über die Ausgabe von Anleihen durch die Europäische Kommission aufgebracht. Das Geld aus dem Haushalt ist fungibel, aber so nah an den Corona-Bonds, wie es nur geht. Aber brauchte es wirklich einen Virus und ein deutsches Bundesverfassungsgericht, um die europäische Transferunion auf den Weg zu bringen?
Wir haben dieser Tage einen Blick auf die neue Post-Virus-Weltordnung werfen können. Die EU kündigte ihre Entscheidung an, den Verbraucherschutz zu lockern, um nationale Champions zu schaffen und zu unterstützen, die in der Lage sind, auf der globalen Bühne zu konkurrieren. Damit ist offiziell der Grundstein für eine europäische Souveränitätspolitik gelegt, nicht unähnlich den gleichartigen Bestrebungen in anderen Teilen der Welt. Die EU wird ihre Pole-Position nicht aufgeben, ohne hart darum zu kämpfen.
